Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Plattform flex-my-job.com

Stand: 1. September 2026

§ 1 Geltungsbereich, Anbieter, Begriffsbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Nutzung der Online-Plattform flex-my-job.com („Plattform“) einschließlich aller darüber angebotenen kostenlosen und entgeltlichen Leistungen.

(2) Anbieter und Vertragspartner ist:
Flex My Job, Inhaber: Matthias Hartwig, Hövel 41, 52152 Simmerath, Deutschland, E-Mail: Matthias-Hartwig@flex-my-job.com („Anbieter“). Es handelt sich um ein Einzelunternehmen.

(3) Nutzer der Plattform sind:

Bewerber:innen — natürliche Personen, die die Plattform zu Zwecken nutzen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (Verbraucher i. S. d. § 13 BGB);
Arbeitgeber — natürliche oder juristische Personen bzw. rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer i. S. d. § 14 BGB).

(4) Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(5) Maßgeblich ist die bei Vertragsschluss geltende Fassung dieser AGB.

§ 2 Vertragsgegenstand, Leistungsbeschreibung

(1) Die Plattform ist eine zweiseitige Jobbörse für flexible, ortsunabhängige und inklusive Stellenangebote. Sie stellt technische Funktionen bereit, insbesondere: Veröffentlichung und Suche von Stellenanzeigen, Anlegen von Profilen, Übermittlung von Bewerbungen, eine Nachrichtenfunktion sowie einen KI-gestützten Bewerbungshelfer.

(2) Der Anbieter ist selbst nicht Arbeitgeber und kein Personalvermittler. Er schuldet weder einen Vermittlungserfolg noch den Eingang von Bewerbungen, Vorstellungsgespräche oder Einstellungen. Zustande kommende Arbeits- oder sonstige Verträge bestehen ausschließlich zwischen Bewerber:innen und Arbeitgebern.

(3) Stellenanzeigen stammen teils von inserierenden Arbeitgebern, teils aus öffentlich zugänglichen Quellen wie der Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit; solche Fremdanzeigen sind entsprechend gekennzeichnet. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit von Inhalten Dritter übernimmt der Anbieter keine Gewähr. Rechtswidrige Inhalte können über das Meldeverfahren nach § 14 gemeldet werden.

(4) Der Anbieter kann Umfang und Ausgestaltung der kostenlosen Funktionen jederzeit ändern, erweitern oder einstellen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist. Bereits bezahlte entgeltliche Leistungen bleiben hiervon für ihre Laufzeit bzw. bis zur Einlösung unberührt (§ 6, § 7).

§ 3 Registrierung, Nutzerkonto, Vertragsschluss über die Plattformnutzung

(1) Das Durchsuchen der Plattform ist ohne Konto möglich. Für Bewerbungen, das Schalten von Inseraten, die Nachrichtenfunktion und entgeltliche Leistungen ist ein Nutzerkonto erforderlich.

(2) Mit der Registrierung gibt der Nutzer ein Angebot auf Abschluss eines unentgeltlichen Plattform-Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt mit der Freischaltung des Kontos durch den Anbieter zustande. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.

(3) Die bei der Registrierung und Nutzung gemachten Angaben müssen wahr, vollständig und aktuell sein. Zugangsdaten sind geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Pro Person bzw. Unternehmen ist grundsätzlich nur ein Konto zulässig; Konten sind nicht übertragbar.

(4) Nutzer müssen unbeschränkt geschäftsfähig sein. Die Nutzung durch Minderjährige ist ausgeschlossen.

§ 4 Kostenlose Leistungen

Die Grundfunktionen der Plattform (u. a. Jobsuche, Anlegen eines Basisprofils, Bewerbung auf Stellen, kostenlose Stellenanzeigen im Rahmen des jeweiligen Angebots) sind unentgeltlich. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit einzelner kostenloser Funktionen besteht nicht (§ 16).

§ 5 Entgeltliche Leistungen, Preise, Zahlungsabwicklung

(1) Der Anbieter bietet entgeltliche Leistungen an, insbesondere Bewerber-Premium, Arbeitgeber-Abos („Growth“, „Pro/Impact“), hervorhebende Add-ons (z. B. Job-Boost) sowie weitere Einmal-Buchungen (z. B. Employer Branding, Talent-Shortlist, Kampagnenpaket). Art, Inhalt und die aktuellen Preise ergeben sich aus der Preisübersicht unter /preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Preise für Leistungen, die sich an Verbraucher richten (insbesondere Bewerber-Premium), sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit sie anfällt. Preise für Leistungen, die sich ausschließlich an Unternehmer i. S. d. § 14 BGB richten (insbesondere Arbeitgeber-Abos und Add-ons), verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit sie anfällt; sie sind in der Preisübersicht entsprechend gekennzeichnet. Im Bestellvorgang wird vor Abgabe der Bestellung stets der Gesamtpreis einschließlich einer etwa anfallenden Umsatzsteuer angezeigt (Preisangabenverordnung, § 312j Abs. 2 BGB).

(3) Der entgeltliche Vertrag kommt zustande, indem der Nutzer den Bestellvorgang abschließt und die Schaltfläche zur zahlungspflichtigen Bestellung betätigt (§ 312j Abs. 3 BGB, „Button-Lösung“). Vor Absenden der Bestellung werden die wesentlichen Merkmale der Leistung, der Gesamtpreis, die Laufzeit sowie ggf. die automatische Verlängerung und die Kündigungsbedingungen klar und verständlich angezeigt.

(4) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe, Ltd.). Ergänzend gelten dessen Nutzungs- und Zahlungsbedingungen. Der Anbieter speichert keine vollständigen Zahlungsmitteldaten.

(5) Gerät der Nutzer mit einer Zahlung in Verzug, kann der Anbieter die betroffene entgeltliche Leistung nach Ankündigung aussetzen. Gesetzliche Verzugsansprüche bleiben unberührt.

§ 6 Abonnements — Laufzeit, Abrechnungszeitraum, automatische Verlängerung, Preisänderungen, Kündigung

(1) Abonnements (z. B. Bewerber-Premium, Arbeitgeber-Abos) haben eine Laufzeit von einem Monat. Der Abrechnungszeitraum richtet sich nach dem Bestelldatum: Er beginnt am Tag der kostenpflichtigen Bestellung und endet mit Ablauf des zahlenmäßig entsprechenden Tages des Folgemonats (Beispiel: Bestellung am 15. → Laufzeit vom 15. bis zum 15. des Folgemonats). Fehlt im Folgemonat der entsprechende Tag, endet der Zeitraum am letzten Tag dieses Monats.

(2) Das Abonnement verlängert sich jeweils automatisch um einen weiteren Monat, sofern es nicht gekündigt wird. Die Verlängerung erfolgt zu dem bei Vertragsschluss vereinbarten Preis; eine Änderung dieses Preises ist nur nach Maßgabe des Absatzes 3 möglich.

(3) Preisänderungen: Der Anbieter kann den Preis eines laufenden Abonnements mit Wirkung für künftige Abrechnungszeiträume ändern. Eine Preisänderung wird nur wirksam, wenn der Anbieter sie dem Nutzer mindestens sechs Wochen vor dem Wirksamwerden in Textform (z. B. per E-Mail) ankündigt und dabei den neuen Preis, den Zeitpunkt des Wirksamwerdens sowie das Kündigungsrecht nach Satz 3 ausdrücklich benennt. Der Nutzer kann das Abonnement bis zum Wirksamwerden der Preisänderung mit Wirkung spätestens zu diesem Zeitpunkt kündigen (Sonderkündigungsrecht); das Recht zur jederzeitigen ordentlichen Kündigung nach Absatz 4 bleibt unberührt. Kündigt der Nutzer nicht, gilt der neue Preis ab dem ersten Abrechnungszeitraum, der nach dem Wirksamwerden der Änderung beginnt. Ohne eine den Anforderungen dieses Absatzes entsprechende Ankündigung verlängert sich das Abonnement zum bisherigen Preis.

(4) Die Kündigung ist jederzeit möglich. Sie wird zum Ende des laufenden, bereits bezahlten Abrechnungszeitraums wirksam; eine weitere automatische Verlängerung findet dann nicht mehr statt. Der bereits begonnene Monatszeitraum wird nicht anteilig erstattet, soweit gesetzlich nicht anders vorgeschrieben. Bis zum Wirksamwerden der Kündigung bleibt die Leistung nutzbar.

(5) Die Kündigung ist ohne Angabe von Gründen möglich, insbesondere jederzeit über eine leicht zugängliche Kündigungsmöglichkeit im Nutzerkonto sowie — auch ohne Anmeldung — über die Kündigungsseite flex-my-job.com/kuendigen (Kündigungsschaltfläche gemäß § 312k BGB für Verbraucher). Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.

(6) Für Verbraucher gilt: Es besteht keine Mindestvertragslaufzeit über einen Monat hinaus; der Vertrag verlängert sich stets nur auf unbestimmte Zeit mit jederzeitiger Kündigungsmöglichkeit im Sinne des § 309 Nr. 9 BGB.

§ 7 Einmal-Leistungen (Add-ons, Guthaben)

(1) Einmal-Buchungen (z. B. Job-Boost, Employer Branding, Talent-Shortlist, Kampagnenpaket) sind zeitlich befristete oder einmalig einlösbare Leistungen, die keinem Abonnement unterliegen.

(2) Eine gekaufte, aber noch nicht eingelöste Einmal-Leistung bleibt nach dem Kauf gültig und verfällt nicht durch bloßen Zeitablauf. Der Nutzer kann sie zu einem selbst gewählten Zeitpunkt einlösen; mit der Einlösung beginnt ggf. der jeweils gebuchte Leistungszeitraum (z. B. Anzeigedauer eines Job-Boosts).

(3) Löscht der Nutzer sein Nutzerkonto, bevor er eine gekaufte Einmal-Leistung eingelöst hat, entfällt der Anspruch auf die Leistung; der Anbieter erstattet in diesem Fall das für die nicht eingelöste Leistung gezahlte Entgelt. Ist eine zeitbezogene Leistung bei Kontolöschung teilweise verbraucht (z. B. ein laufender Job-Boost), erfolgt die Erstattung anteilig für den nicht verbrauchten Teil. Der Nutzer wird im Löschvorgang auf noch nicht oder teilweise eingelöste Leistungen und die Erstattung hingewiesen. Die Erstattung erfolgt auf demselben Zahlungsweg wie die Zahlung, sofern nichts anderes vereinbart wird; gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht bei entgeltlichen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung (Anlage 1) nebst Muster-Widerrufsformular; Anlage 1 enthält getrennte Belehrungen für Dienstleistungen (Teil A, z. B. Abonnements) und für digitale Inhalte (Teil B, z. B. Einmal-Downloads).

(2) Vorzeitiges Erlöschen bei Dienstleistungen (z. B. Bewerber-Premium, Bewerbungshelfer): Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung, wenn der Anbieter die Leistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher hierzu seine ausdrückliche Zustimmung erteilt und zugleich bestätigt hat, dass er von seinem Verlust des Widerrufsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung Kenntnis hat (§ 356 Abs. 4 BGB). Vor vollständiger Erbringung erlischt das Widerrufsrecht nicht; widerruft der Verbraucher, nachdem er verlangt hat, dass die Leistung während der Widerrufsfrist beginnt, schuldet er Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachten Leistungen nach Maßgabe des § 357a Abs. 2 BGB.

(3) Digitale Inhalte: Bei der Bereitstellung nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlicher digitaler Inhalte erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Anbieter mit der Ausführung begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung begonnen wird, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert, und nachdem der Anbieter dem Verbraucher eine Bestätigung des Vertrags gemäß § 312f BGB auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt hat (§ 356 Abs. 5 BGB).

(4) Die hierfür erforderlichen Zustimmungs- und Bestätigungserklärungen werden im Bestellvorgang eingeholt und dem Verbraucher zusammen mit der Vertragsbestätigung nach § 312f BGB auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) wiedergegeben.

(5) Den Widerruf kann der Verbraucher auch elektronisch über den Widerrufsbutton unter flex-my-job.com/widerruf-erklaeren erklären (§ 356a BGB); der Zugang wird unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger bestätigt.

§ 9 Pflichten und Verantwortlichkeit der Arbeitgeber

(1) Arbeitgeber sind für ihre Inserate allein verantwortlich. Stellenanzeigen müssen wahr, vollständig, nicht irreführend und rechtskonform sein, insbesondere diskriminierungsfrei im Sinne des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG); Stellenausschreibungen sind grundsätzlich geschlechtsneutral (m/w/d) zu gestalten. Gehalts- und Leistungsangaben müssen zutreffen.

(2) Unzulässig ist das Einstellen rechtswidriger oder sittenwidriger Angebote, insbesondere von Schneeball- oder Schneeballsystemen, Angeboten zur Scheinselbständigkeit oder Tätigkeiten, die gegen gesetzliche Verbote verstoßen.

(3) Personenbezogene Daten von Bewerber:innen dürfen ausschließlich für das jeweilige konkrete Besetzungsverfahren verwendet und nicht zweckwidrig weiterverarbeitet oder an Dritte übermittelt werden (Art. 5, 6 DSGVO, § 26 BDSG). Der Arbeitgeber ist für die von ihm erhobenen Bewerberdaten datenschutzrechtlich verantwortlich.

§ 10 Pflichten der Bewerber:innen

(1) Bewerber:innen versichern, dass ihre Angaben (Profil, Lebenslauf, Bewerbungsunterlagen) wahr sind und keine Rechte Dritter verletzen.

(2) Bewerbungen und Nachrichten sind sachbezogen zu halten; die Funktionen dürfen nicht für Werbung, Massennachrichten oder plattformfremde Zwecke genutzt werden.

§ 11 Verbotene Nutzung

Untersagt sind insbesondere: unwahre Angaben und Identitätstäuschung; beleidigende, diskriminierende, gewaltverherrlichende, jugendgefährdende oder obszöne Inhalte; Spam und unaufgeforderte Werbung; das automatisierte Auslesen von Inhalten oder Daten (Scraping, Crawling) außerhalb zulässiger Suchmaschinen-Indexierung; das Umgehen technischer Schutzmaßnahmen; das Einstellen oder Verbreiten von Schadsoftware; sowie jede missbräuchliche Nutzung der Nachrichten- und Bewerbungsfunktionen.

§ 12 KI-gestützte Funktionen

(1) Der Bewerbungshelfer erzeugt mithilfe künstlicher Intelligenz Textvorschläge. Diese sind unverbindliche Vorschläge; der Nutzer prüft sie vor Verwendung eigenverantwortlich auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Angemessenheit.

(2) Der Nutzer bleibt für alle von ihm versendeten Bewerbungsunterlagen selbst verantwortlich. Eine Gewähr für bestimmte Ergebnisse (z. B. Bewerbungserfolg) wird nicht übernommen.

(3) Eingaben in KI-Funktionen werden gemäß der Datenschutzerklärung verarbeitet. Sensible Daten sollten nur eingegeben werden, soweit erforderlich.

(4) Auf Stellen-Detailseiten kann die Plattform mithilfe künstlicher Intelligenz erstellte Kurzzusammenfassungen von Stellenanzeigen anzeigen („In einfachen Worten“). Diese Zusammenfassungen werden als KI-erstellt gekennzeichnet; inhaltlich verbindlich ist stets die Original-Stellenanzeige. Weitere Angaben zu automatisierten Mitteln enthält § 14 Abs. 6.

§ 13 Nutzungsrechte an eingestellten Inhalten

(1) Der Nutzer räumt dem Anbieter an den von ihm eingestellten Inhalten (z. B. Inserate, Logos, Profiltexte, Bilder) ein einfaches, räumlich und zeitlich auf den Betrieb und die Bewerbung der Plattform beschränktes, unentgeltliches Nutzungsrecht ein. Es umfasst insbesondere das Speichern, Anzeigen, Vervielfältigen und öffentliche Zugänglichmachen im Rahmen der Plattform, einschließlich der Darstellung in Suchergebnissen, Job-Übersichten und Sitemaps sowie in technisch notwendigen Vorschauen.

(2) Der Nutzer sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte verfügt und keine Rechte Dritter verletzt werden.

§ 14 Inhalte, Moderation und Meldeverfahren

(1) Für von Nutzern eingestellte Inhalte gelten die Vorgaben der § 9 bis § 11. Der Anbieter speichert diese Inhalte als Hosting-Dienst im Sinne der Verordnung (EU) 2022/2065 („Digital Services Act“, „DSA“).

(2) Meldeverfahren: Jede Person und Einrichtung kann Inhalte, die sie für rechtswidrig hält (z. B. diskriminierende Stellenanzeigen, gefälschte oder betrügerische Angebote), über die Seite flex-my-job.com/inhalte-melden oder per E-Mail an Matthias-Hartwig@flex-my-job.com melden (Art. 16 DSA). Die Meldung soll die genaue Fundstelle (URL oder Anzeigen-Nummer), eine Begründung sowie eine Erklärung enthalten, dass die meldende Person in gutem Glauben von der Richtigkeit und Vollständigkeit ihrer Angaben überzeugt ist. Hat die meldende Person Kontaktdaten angegeben, bestätigt der Anbieter den Eingang der Meldung unverzüglich.

(3) Prüfung und Entscheidung: Der Anbieter prüft Meldungen zeitnah, sorgfältig, frei von Willkür und objektiv und entscheidet über sie. Die meldende Person (soweit erreichbar) erhält eine Mitteilung über die getroffene Entscheidung einschließlich einer Begründung und eines Hinweises auf die Überprüfungsmöglichkeit nach Absatz 5.

(4) Maßnahmen und Begründung: Entfernt der Anbieter Inhalte eines Nutzers, schränkt er deren Sichtbarkeit ein oder sperrt er ein Konto bzw. schließt einen Nutzer aus (§ 21), teilt er dies dem betroffenen Nutzer spätestens zum Zeitpunkt der Maßnahme klar und konkret begründet mit (Art. 17 DSA). Die Begründung benennt: den betroffenen Inhalt bzw. das Konto, die Art und Reichweite der Maßnahme, die maßgeblichen Tatsachen und Umstände, die herangezogene Rechtsgrundlage oder AGB-Bestimmung, Angaben dazu, ob automatisierte Mittel verwendet wurden, sowie den Hinweis auf die Überprüfungsmöglichkeit nach Absatz 5. Eine Begründung unterbleibt nur, soweit gesetzliche Ausnahmen greifen (z. B. behördliche Anordnung oder irreführende kommerzielle Massen-Inhalte).

(5) Überprüfung (Beschwerdemöglichkeit): Betroffene Nutzer und meldende Personen können jede Entscheidung des Anbieters nach diesem Paragrafen formlos, insbesondere per E-Mail an Matthias-Hartwig@flex-my-job.com, beanstanden. Die Überprüfung erfolgt unter Aufsicht eines Menschen und nicht allein automatisiert; das Ergebnis wird mit Begründung mitgeteilt. Gesetzliche Rechte und der Rechtsweg bleiben unberührt.

(6) Automatisierte Mittel: Der Anbieter setzt zur Unterstützung der Inhalte-Moderation automatisierte Verfahren ein, insbesondere Format- und Vollständigkeitsprüfungen beim Einstellen und Aktualisieren von Inhalten, technische Erkennung von Spam-, Missbrauchs- und Angriffsmustern sowie KI-erstellte Kurzzusammenfassungen von Stellenanzeigen (§ 12 Abs. 4). Entscheidungen über die Entfernung von Inhalten oder die Sperrung von Konten trifft ein Mensch; ausschließlich automatisierte Entfernungs- oder Sperrentscheidungen finden nicht statt.

(7) Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die von Nutzern bereitgestellten oder gespeicherten Informationen allgemein zu überwachen oder aktiv nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen (Art. 8 DSA).

§ 15 Sortierung von Stellenanzeigen (Ranking-Transparenz)

(1) Die Reihenfolge, in der Stellenanzeigen in Suchergebnissen und Übersichten angezeigt werden, bestimmt sich hauptsächlich nach folgenden Parametern: (a) Übereinstimmung der Anzeige mit den vom Nutzer gewählten Such- und Filterkriterien (z. B. Suchbegriffe, Ort bzw. Remote-Option, Fachbereich, Flexibilitäts- und Inklusionsmerkmale); (b) bezahlte Hervorhebung und gebuchtes Arbeitgeber-Paket (siehe Absatz 2); (c) eigene Anzeigen inserierender Arbeitgeber vor aus öffentlichen Quellen übernommenen Fremdanzeigen; (d) Aktualität der Anzeige (Veröffentlichungs- bzw. Aktualisierungsdatum). Musterinserate zu Demonstrationszwecken stehen stets am Ende.

(2) Entgeltliche Leistungen beeinflussen die Darstellung: Anzeigen mit gebuchtem Job-Boost werden für den gebuchten Zeitraum vorrangig platziert und als hervorgehoben gekennzeichnet. Darunter wirkt das Abonnement des inserierenden Arbeitgebers: Anzeigen aus dem Paket „Pro/Impact“ werden vor Anzeigen aus dem Paket „Growth“ und diese vor Anzeigen ohne Paket eingeordnet. Ein darüber hinausgehender Einfluss auf die Sortierung ist nicht käuflich; die Vergabepraxis benachteiligt unbezahlte Anzeigen nicht willkürlich.

(3) Diese Beschreibung erfolgt in allgemeiner Form. Einzelheiten der eingesetzten Sortierlogik, deren Offenlegung eine Manipulation der Suchergebnisse ermöglichen würde, werden nicht offengelegt.

§ 16 Verfügbarkeit, Wartung, Änderung von Leistungen

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeitsquote. Wartungsarbeiten, Störungen sowie Ausfälle aufgrund von Umständen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (z. B. höhere Gewalt, Störungen bei Vorleistern) bleiben außer Betracht.

(2) Der Anbieter darf die Plattform weiterentwickeln und angemessene Änderungen an kostenlosen Funktionen vornehmen. Änderungen entgeltlicher Leistungen während einer laufenden bezahlten Laufzeit sind nur zulässig, soweit sie dem Nutzer zumutbar sind und den Leistungsumfang nicht wesentlich zu seinem Nachteil verändern.

§ 17 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, im Umfang einer übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für Inhalte, Angaben oder Verhalten von Nutzern oder Dritten (§ 2 Abs. 2 und 3) sowie nicht für Entscheidungen von Arbeitgebern oder Bewerber:innen.

(4) Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter.

§ 18 Freistellung

Verletzt der Nutzer durch von ihm eingestellte Inhalte oder durch seine Nutzung der Plattform schuldhaft Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften, stellt er den Anbieter auf erstes Anfordern von hieraus resultierenden Ansprüchen Dritter frei, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Weitergehende Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt.

§ 19 Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und der Datenschutzerklärung der Plattform. Einzelheiten zu Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung sowie zu den Betroffenenrechten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

§ 20 Vertragsdauer der Plattformnutzung, Kontolöschung

(1) Der unentgeltliche Plattform-Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten jederzeit ordentlich gekündigt werden; der Nutzer kann hierzu jederzeit sein Konto löschen.

(2) Für entgeltliche Leistungen gelten § 6 (Abonnements) und § 7 (Einmal-Leistungen) vorrangig. Eine Kontolöschung während eines laufenden Abonnements beendet die Plattformnutzung; für noch nicht oder teilweise eingelöste Einmal-Leistungen gilt § 7 Abs. 3 (Erstattung).

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 21 Sperrung und Ausschluss

(1) Der Anbieter kann Inhalte entfernen sowie Konten vorübergehend sperren oder dauerhaft ausschließen, wenn der Nutzer gegen diese AGB, insbesondere § 9 bis § 11, oder gegen geltendes Recht verstößt; dabei sind die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen zu berücksichtigen und die Maßnahme muss verhältnismäßig sein.

(2) Bei bezahlten Leistungen bleiben die Ansprüche des Nutzers für die bezahlte Laufzeit unberührt, es sei denn, der Verstoß ist vom Nutzer zu vertreten und rechtfertigt eine außerordentliche Beendigung.

(3) Für das Verfahren, die Begründung der Maßnahme und die Überprüfungsmöglichkeit gilt § 14 Abs. 4 und 5.

§ 22 Änderungen dieser AGB

(1) Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aus triftigem Grund (z. B. Gesetzesänderung, höchstrichterliche Rechtsprechung, Änderung des Leistungsangebots) erforderlich ist und der Nutzer hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

(2) Änderungen werden dem Nutzer mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform (z. B. per E-Mail oder Hinweis im Konto) mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht bis zum vorgeschlagenen Wirksamwerden, gelten die geänderten AGB als angenommen; hierauf und auf das Widerspruchsrecht wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

(3) Widerspricht der Nutzer fristgerecht, gilt der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fort; beide Seiten können in diesem Fall nach den vertraglichen Regeln kündigen.

(4) Änderungen, die das Verhältnis von Leistung und Entgelt wesentlich zugunsten des Anbieters verschieben oder den Vertrag wesentlich umgestalten würden, sind über die Zustimmungsfiktion nach Absatz 2 nicht möglich; sie bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers. Preisänderungen bei Abonnements richten sich ausschließlich nach § 6 Abs. 3, der Vertragsübergang auf die Flex my job UG (haftungsbeschränkt) ausschließlich nach § 23.

§ 23 Vertragsübergang auf die Flex my job UG (haftungsbeschränkt)

(1) Der Anbieter beabsichtigt, den Betrieb der Plattform einschließlich der bestehenden Nutzungsverträge auf die Flex my job UG (haftungsbeschränkt), Hövel 41, 52152 Simmerath („übernehmende Gesellschaft“), zu übertragen. Mit dem Vertragsübergang tritt die übernehmende Gesellschaft anstelle des Anbieters mit allen Rechten und Pflichten in den jeweiligen Vertrag ein (Vertragsübernahme). Inhalt, Preise, Laufzeiten und bereits erworbene Ansprüche des Nutzers bleiben unverändert; die Position des Nutzers verschlechtert sich durch den Übergang nicht.

(2) Der geplante Vertragsübergang wird jedem Nutzer mindestens vier Wochen vor dem Übergangsstichtag in Textform (z. B. per E-Mail) angekündigt. Die Ankündigung enthält: Firma, Anschrift und Vertretungsverhältnisse der übernehmenden Gesellschaft einschließlich Registergericht und Registernummer, den Übergangsstichtag, den Hinweis auf das Widerspruchsrecht nach Absatz 3 und das Sonderkündigungsrecht nach Absatz 4 sowie einen ausdrücklichen und gesonderten Hinweis darauf, welche Bedeutung einem Schweigen des Nutzers zukommt.

(3) Der Vertragsübergang bedarf der Zustimmung des Nutzers. Der Nutzer kann ausdrücklich zustimmen. Seine Zustimmung gilt außerdem als erteilt, wenn er dem Übergang nicht bis zum Übergangsstichtag in Textform widerspricht; diese Zustimmungsfiktion greift nur, wenn der Anbieter den Nutzer in der Ankündigung nach Absatz 2 ausdrücklich und gesondert auf die Wirkung seines Schweigens sowie auf sein Widerspruchsrecht und sein Sonderkündigungsrecht hingewiesen hat. Widerspricht der Nutzer fristgerecht, geht sein Vertrag nicht auf die übernehmende Gesellschaft über; das Recht beider Parteien zur ordentlichen Kündigung nach diesen AGB bleibt unberührt.

(4) Sonderkündigungsrecht: Unabhängig vom Widerspruchsrecht kann der Nutzer den Vertrag aus Anlass des Vertragsübergangs bis zum Übergangsstichtag jederzeit und kostenfrei in Textform oder über flex-my-job.com/kuendigen mit Wirkung spätestens zum Übergangsstichtag kündigen. Bereits gezahlte Entgelte für Zeiträume nach Wirksamwerden der Kündigung sowie für nicht eingelöste Einmal-Leistungen werden erstattet; § 7 Abs. 3 gilt entsprechend.

(5) Gesetzliche Rechte des Nutzers, insbesondere das Widerrufsrecht der Verbraucher bei entgeltlichen Verträgen, bleiben unberührt. Für die Zahlungsabwicklung erforderliche Änderungen (z. B. Anpassung von Zahlungsvereinbarungen oder Lastschriftmandaten auf die übernehmende Gesellschaft) werden dem Nutzer rechtzeitig mitgeteilt.

§ 24 Verbraucherstreitbeilegung (§ 36 VSBG)

Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die frühere EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-/ODR-Plattform) wurde von der Europäischen Kommission zum 20. Juli 2025 eingestellt; ein entsprechender Link wird daher nicht mehr bereitgestellt.

§ 25 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts gewährte Schutz nicht entzogen wird.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters (52152 Simmerath). Ein etwaiger gesetzlicher ausschließlicher Gerichtsstand bleibt unberührt.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Regelungen.

Anlage 1 — Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Hinweis zur Anwendung (kein Bestandteil der Belehrung): Teil A gilt für Verträge über Dienstleistungen, insbesondere Abonnements (z. B. Bewerber-Premium). Teil B gilt für Verträge über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (z. B. der einmalige Erwerb eines PDF-Downloads).

Am schnellsten widerrufen Sie mit unserem Widerrufsformular unter flex-my-job.com/widerruf-erklaeren — ohne Anmeldung, in einem Schritt, mit sofortiger Bestätigung per E-Mail. Sie müssen es nicht benutzen: Jede eindeutige Erklärung genügt, auch formlos per E-Mail oder Brief.

Teil A — Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen (z. B. Abonnements wie Bewerber-Premium)

Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Flex My Job, Inhaber Matthias Hartwig, Hövel 41, 52152 Simmerath, E-Mail: Matthias-Hartwig@flex-my-job.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Sie können den Widerruf auch elektronisch über unseren Widerrufsbutton unter flex-my-job.com/widerruf-erklaeren erklären; dort bestätigen Sie Ihre Erklärung mit der Schaltfläche „jetzt widerrufen“. Den Zugang Ihrer Erklärung bestätigen wir Ihnen unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger (per E-Mail, mit Datum und Uhrzeit des Eingangs).

Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts. Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und wir mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren (§ 356 Abs. 4 BGB). Vor vollständiger Erbringung der Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht nicht.

Teil B — Widerrufsbelehrung für digitale Inhalte (z. B. einmalige PDF-Downloads)

Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Flex My Job, Inhaber Matthias Hartwig, Hövel 41, 52152 Simmerath, E-Mail: Matthias-Hartwig@flex-my-job.com

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts. Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Vertragserfüllung begonnen haben, nachdem Sie 1. ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, 2. Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung Ihr Widerrufsrecht erlischt, und 3. wir Ihnen eine Bestätigung des Vertrags auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) zur Verfügung gestellt haben (§ 356 Abs. 5, § 312f BGB).

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Flex My Job, Inhaber Matthias Hartwig, Hövel 41, 52152 Simmerath, E-Mail: Matthias-Hartwig@flex-my-job.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)/die Bereitstellung der folgenden digitalen Inhalte (*): ____________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*): ____________________
Name des/der Verbraucher(s): ____________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ____________________
Datum: ____________________

(*) Unzutreffendes streichen.